Wichtige Ziele des CDU-Gemeindeverbandes Rhein-Selz
CDU RHEIN-SELZ
KOMMUNALWAHLPROGRAMM
01.05.2024
Grundsätze und Ziele für die Wahlperiode 2024 bis 2029
Download als pdf: CDU-Rhein-Selz-2024-Kommunalwahlprogramm
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
nachstehend stellt Ihnen die CDU Rhein-Selz ihr Wahlprogramm für die kommende Wahlperiode des Verbandsgemeinderats Rhein-Selz vor.
Politische Programme sind wichtig, auch wenn sie in unserer schnelllebigen Welt immer wieder an neue Entwicklungen oder gravierende Änderungen der Interessenlagen der
Bürger und der Gemeinwesen angepasst werden müssen.
Die CDU Rhein-Selz setzt sich dafür ein, dass die Menschen in unseren 20 Städten und Gemeinden eine lebendige Heimat haben. Ganz gleich ob zum Wohnen, Arbeiten oder
Leben, die Lebensverhältnisse zwischen Gemeinden und Städten sollen gleichwertig sein, denn nur gemeinsam werden wir zukünftigen Herausforderungen begegnen können.
Wir stehen vor strukturellen Entwicklungen – etwa durch die räumliche Lage und durch Aufgaben, die den Kommunen zugewiesen sind – und wir sind der Überzeugung,
dass nur die starke Hilfe aus der Gemeinschaft die Bedürfnisse ihrer Einwohnerinnen und Einwohner erfüllen kann.
Leistungen, die der städtische Raum bieten kann, sind in ländlichen Lagen nicht abbildbar. Umgekehrt stärkt ein attraktiver ländlicher Raum wirtschaftlich den städtischen
Raum, bietet Erholungsraum und den Platz, den es in den Städten nicht gibt. So bleibt unsere Region attraktiv, zukünftig lebens- und liebenswert, und die Menschen haben
eine Wahl, wo sie gut und gerne leben wollen.
Wir werden uns immer des Grundsatzes bewusst sein, dass wir einen zeitlich begrenzten Auftrag von den Bürgern zur Wahrnehmung ihrer Interessen bekommen haben. Das
Gemeinwohl steht an erster Stelle. Bei allen anstehenden Entscheidungen werden wir versuchen, durch ein Höchstmaß an Transparenz alle Bürger mitzunehmen. Die Wahrnehmung
von Einzelinteressen oder Interessen besonderer Cliquen werden nie Maßstab unseres politischen Handelns sein.
Nur so kann unserer Meinung nach in der Verbandsgemeinde politischer Anstand die Debatten und Entscheidungen bestimmen. Auf dieser Basis können die Bürger unserer
Verbandsgemeinde Rhein-Selz und die politischen Gremien gemeinsam und optimistisch an die Lösung der wichtigen Zukunftsfragen gehen.
Für diese Grundhaltung steht die CDU mit ihrer neuen Mannschaft
– darauf können Sie sich verlassen.
INHALTSVERZEICHNIS
1. Einleitung
2. Wirtschaft, Infrastruktur
2.1 Wirtschaft
2.1.1 Rhein-Selz Park
2.2 Infrastruktur Verkehr
2.2.1 Initiativen und Analysen
2.3 Feuerwehren
2.4 Digitale Infrastruktur
3. Tourismus
3.1 Radwege in Rhein-Selz
3.2 Ausbau von Wanderwegen mit thematischer Beschilderung
3.3 Touristisches Service-Center (TSC)
4. Bildung
4.1 Neubau einer weiterführenden Schule im Selztal
4.2 Internationales Schulangebot
4.3 Grundschulen
4.4 Kindertagesstätten (KITAS) in der Verbandsgemeinde: neue Entlastungsoption für die Kommunen
5. Soziales
5.1 Bezahlbarer Wohnraum
5.2 Bürgerbus
5.3 Kinder und Jugend – Jugendvertretung
5.4 Hallenbad
5.5 Vereine, Ehrenamt, Brauchtum
5.5.1 Vereine
5.5.2 Ehrenamt
5.5.3 Brauchtum
5.6 Seniorenkompetenz nutzen
5.7 Inklusion voranbringen
6. Haushalt der Verbandsgemeinde
6.1 Umlage
6.2 Finanzpolitik
7. Verwaltung
7.1 Digitalisierung verbessert den Zugang zur kommunalpolitischen Arbeit
7.2 Anstalt des Öffentlichen Rechts (AöR)
7.3 Eine ISO 9001 zertifizierte Verbandgemeinde
8. Umwelt
8.1 Hochwasserschutz und Vorsorge bei Starkregenereignissen
8.2 Kommunaler Wärmeplan
9. Bürgerbeteiligung – Transparenz
Zusammenhalt
Kandidatinnen und Kandindaten für den Verbandsgemeinderat
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